In Frankreich stand die Revolution vor der Tür. Bald rollten die Köpfe vermeintlich Blaublütiger. In Preußen pimperte König Friedrich Wilhelm II. derweil seine Mätressen, beendete den vergleichsweise aufgeklärten Regierungsstil seines Vorgängers und führte ein verschärftes Zensur- und Religionskontrollwesen ein. Um sich wenigstens ein paar Freunde… Weiterlesen

Der Heinrichplatz wird im September umbenannt Entgegen aller Regeln fängt dieser Artikel mit dem Ende an: Am 27.11.2019 hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, den Heinrichplatz in Kreuzberg in RioReiser-Platz umzubenennen. Wenn sich nun im kommenden Jahr das Bestehen der ikonischen Band TonSteine-Scherben zum 50. Mal jährt, wird zu… Weiterlesen

Am Standort der Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Blücherplatz soll der Neubau der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) errichtet werden, so hat es der Senat 2018 entschieden. Benötigt wird mit 38.000 Quadratmetern das Mehrfache an Platz und die Flächen rechts und links der AGB kommen für Neubau in Frage. Eine Entwidmung des Teilstücks der… Weiterlesen

Schon 74 Kommunen haben den »Klimanotstand« ausgerufen – als erste im Mai Konstanz –, im November 11.000 Wissenschaftler*innen, das Europäisches Parlament im Dezember, zuletzt Berlin. Am 14. Dezember 2019 hat DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg den Weg bereitet für eine entsprechende Resolution auf Bezirksebene. Ein entsprechender Antrag wurde auf… Weiterlesen

In Brüssel wird eine umstrittene Resolution verabschiedet – Linksfraktion stimmt nicht zu Passt Geschichte in einen Parlamentsbeschluss? Abgeordnete des Europaparlaments dachten sich nach der Sommerpause: Ja das geht, man kann die europäische Geschichte des 20. Jahrhunderts in eine Resolution pressen. Auf Initiative konservativer polnischer… Weiterlesen

+++ Neues aus BVV und Bezirksamt +++ Bevor die BVV am 28.11.2019 begann, nahm die stellvertretende Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Regine SommerWetter (DIE LINKE), Unterschriftslisten für einen BürgerInnenantrag zur Rekommunalisierung der Schulreinigung entgegen. DIE LINKE hat diesen Schwerpunkt bereits 2016 in die gemeinsame… Weiterlesen

Auf der Hauptversammlung der LINKEN. Friedrichshain-Kreuzberg wählten die Delegierten aus den fünf Ortsverbänden am 14.12.2019 den neuen Bezirksvorstand der Partei und dankte allen bisherigen Vorstandsmitgliedern für ihre Arbeit in den letzten beiden Jahren. Auf dem Foto (von links nach rechts): Christoph Barta, Maria Bischof, Chris… Weiterlesen

In den letzten Monaten haben wir zusammen mit den vielen Mieterinitiativen und engagierten Berlinerinnen für ein Mietendeckel-Gesetz gekämpft und jetzt steht fest: Der Mietendeckel kommt. Am 22. Oktober hat der rot-rot-grüne Senat den Gesetzentwurf endlich beschlossen. Anfang 2020 sollen die Regelungen in Kraft treten. Rund 1,5 Millionen Berliner… Weiterlesen

Am 15. Mai dieses Jahres wurden im Bauausschuss von Friedrichshain-Kreuzberg die Pläne des Immobilien-Milliardärs René Benko bekannt. Seine Signa-Unternehmensgruppe will für eine halbe Milliarde Euro den Karstadt am Hermannplatz abreißen und hinter historisierender Fassade eine monumentale Shoppingmall mit angeschlossenem Hotel, Büro- und… Weiterlesen

Was der Senat Ende Oktober beschlossen hat, ist ein Quantensprung! Endlich muss das Recht auf Wohnen nicht mehr hinter den Profitinteressen der Immobilienbesitzer zurückstecken. Der Mietenwahnsinn wird endlich wirksam bekämpft. Der Gesetzentwurf zum Mietendeckel enthält alle drei Punkte, die für DIE LINKE zentral waren: Keine Mieterhöhungen für… Weiterlesen

Der Heilige St. Nikolaus dreht sich vermutlich im Grabe um. Bald feiern wir ihn wieder, indem wir uns Geschenke machen und ein Mann verkleidet mit rotem Mantel die Gaben bringt. Die meisten Leser_innen sollten den Urheber des adipösen Herrn im roten Mantel kennen – ein Erfrischungsgetränkehersteller. Dabei war es das eigentliche Ansinnen von… Weiterlesen

Ich liebe Aktionswochen – nicht nur an der Wursttheke. Endlich hat sich bei den Berliner Ordnungsämtern alles um uns Vierbeiner gedreht – schließlich soll ja kontrolliert werden, ob das Leinengebot artig eingehalten wird und unsere großen Geschäfte ordentlich weggeräumt werden. Ich selber hatte leider nicht die Ehre. Endlich ist wieder Ruhe im… Weiterlesen

Es haben sich viele Gruppen um die Bewegung »Fridays for Future« versammelt. Unter anderem gehen sie freitags auf die Straße. Der eine oder die andere hat eventuell die Diskussion um die Einhaltung der Schulpflicht verfolgt, denn die Schüler_innen versäumen die Schule und riskieren dabei einen Rauswurf – je nachdem, wie die Schulleitung dazu… Weiterlesen

Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit ließ die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) keine Zweifel daran, wo mit ihr die Reise hingehen soll: Sie verkündete schon bei ihrer Vereidigung im Juli, die Militärausgaben in Deutschland drastisch erhöhen zu wollen. Innerhalb der nächsten fünf Jahre sollen die Ausgaben auf zwei Prozent der… Weiterlesen