klar.links ist die Zeitung des Bezirksverbandes Friedrichshain-Kreuzberg der LINKEN.

Hier finden Sie Berichte, Kommentare und Analysen aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Autorinnen und Autoren sind Politikerinnen und Politiker der LINKEN, Bezirksverordnete, Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Bundestages.
Darüber hinaus können auch Verbänden, Vereinen und Initiativen eine Plattform über ihr Anliegen berichten. Unser Ziel ist, alle zwei Monate einen Blick von links auf politische Ereignisse zu werfen, die den Bezirk betreffen.

Vorschläge für Themen oder Artikel sind immer willkommen.
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Kindergrundsicherung - Was ist geplant?

Kolja Fuchslocher

Am Montag, den 28. August war die Ampel-Koalition soweit und konnte verkünden: die Kindergrundsicherung kommt und soll 2025 in Kraft treten. Über das, was sich konkret hinter der Kindergrundsicherung der Ampel-Koalition verbirgt, rätseln seit Bekanntwerden erster Eckpunkte und Kostenschätzungen Expert*innen. Nun wird es langsam konkreter, zeitnah… Weiterlesen

Zukunft weggekürzt

Yvonne Hein

Im Bundestag wird zurzeit der Haushalt für 2024 diskutiert. Das erste Mal seit Corona und Energiekrise pocht die Ampel-Regierung auf das Einhalten der Schuldenbremsen – mit fatalen Folgen. Fast alle Ministerien wurden aufgefordert zu sparen. Alleine das Verteidigungsministerium bekommt mehr Geld als im Vorjahr und hat zudem noch ein Sondervermögen… Weiterlesen

Kaum ein Tag ohne Angriffe von CDU/ CSU, FDP oder AfD auf diejenigen, die auf Hartz IV (jetzt: »Bürgergeld«) angewiesen sind. Die Behauptung: Menschen, die von »Stütze« leben, bekämen mehr Geld als die, die jeden Tag arbeiten. Harte Arbeit lohne sich nicht mehr. Doch die Realität sieht anders aus. Das »Bürgergeld« deckt nur das absolute Minimum ab:… Weiterlesen

Mehr Einbürgerungen ermöglichen

Elif Eralp

n Berlin sollen Einbürgerungen zentralisiert werden, weil die Bearbeitungszeiten in den derzeit zuständigen Bezirken stark variieren von durchschnittlich 5 Monaten bis zu 2 Jahren und auch FriedrichshainKreuzberg schneidet mit einer einjährigen Bearbeitungsdauer nicht gut ab. Daher ist die Zentralisierung, die die vormalige rot-grün-rote Regierung… Weiterlesen

Echte Klimapolitik geht nur mit den LINKEN!

Brunhilde Van hove

Das war das Fazit von Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband) auf der am 23. eptember stattfindenden LINKEN Klimakonferenz in Berlin. Hierzu kamen mehr als 150 Menschen im FMP1 zusammen, um Lösungen für eine sozial gerechte Klimapolitik zu diskutieren. Gemeinsam mit Expert*innen, Wissenschaftler*innen, Aktivist*innen und Initiativen aus… Weiterlesen

Kein Geld für Mieter*innen

Maria Bischof

Vergebens sucht man im Haushaltsentwurf die dringend notwendigen Investitionen in den sozialen Wohnungsbau. In der Bundesrepublik gibt es nur noch rund eine Million Sozialwohnungen. Dem stehen 11 Millionen Berechtigte gegenüber. Viele wohnen in überteuerten WohKein Geld für Mieter*innen nungen, für die selbst das Wohngeld nicht ausreicht. Das… Weiterlesen