klar.links ist die Zeitung des Bezirksverbandes Friedrichshain-Kreuzberg der LINKEN.
Hier finden Sie Berichte, Kommentare und Analysen aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Autorinnen und Autoren sind Politikerinnen und Politiker der LINKEN, Bezirksverordnete, Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Bundestages.
Darüber hinaus können auch Verbänden, Vereinen und Initiativen eine Plattform über ihr Anliegen berichten. Unser Ziel ist, alle zwei Monate einen Blick von links auf politische Ereignisse zu werfen, die den Bezirk betreffen.
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Man wusste nicht, ob man lachen oder weinen sollte: An ein und demselben Tag wird Donald Trump erneut zum Präsidenten der USA gewählt und in Deutschland erklärt die Ampel-Regierung ihr Ende. Und das war überfällig: Drei Jahre lang hat diese Koalition die Reichen hofiert und die große Mehrheit der arbeitenden Menschen vernachlässigt. Statt für eine… Weiterlesen
Am 18. Oktober 2024 wurde im Bundestag das von der Ampelkoalition vorgelegte sogenannte Sicherheitspaket beschlossen, dass eine der größten Asylrechtsverschärfungen seit den 90ern bedeutet. Geflüchtete, die über ein EU-Land nach Deutschland eingereist sind, sollen durch die Kürzung von Sozialleistungen dazu genötigt werden, dorthin zurück zu… Weiterlesen
Auf der Oktober-BVV haben wir beantragt, die Nutzung von Leih-E-Scootern in unserem Bezirk weiträumig einzuschränken. Denn: E-Scooter sind häufig Barrieren im öffentlichen Raum, stehen auch regelmäßig in Verbotszonen wie zum Beispiel auf Geh- oder Radwegen, weshalb unter anderem der Interessenverband Fuß e.V. die Einführung generell kritisiert hat.… Weiterlesen
Der Schwarz-rote Senat kürzt – und wie immer trifft es die Falschen. Am meisten leiden Schüler*innen sowie arme Familien. Keine Zuschüsse mehr für Klassenfahrten, 12 Millionen Euro weniger für Lehr- und Lernmittel – wer soll da noch an Chancengleichheit glauben? Bildung wird wieder einmal zum Luxusgut. Auch die Jugendarbeit bleibt nicht verschont:… Weiterlesen
Seit einiger Zeit breitet sich ein besonderes Geschäftsmodell auf dem Berliner Wohnungsmarkt aus: möbliertes Wohnen und Wohnen auf Zeit. In Friedrichshain-Kreuzberg betrug der Anteil solcher Mietangebote bei Immoscout im Jahr 2022 unglaubliche 70 Prozent! Die durchschnittlichen Mieten bei diesen befristet – meist möbliert – vermieteten Wohnungen… Weiterlesen
In Friedrichshain-Kreuzberg gibt es seit Schließung des Spreewaldbades im Herbst letzten Jahres kein Hallenbad fürs Schwimmen mehr. Die wenigen, die ab und zu das Interimsbad auf dem Gelände des Prinzenbades nutzen können, sehen es mir bitte nach… Das ist im eigentlichen Sinne keine Schwimmhalle. Zum denkmalgeschützten von Ludwig Hoffman erbauten… Weiterlesen