klar.links ist die Zeitung des Bezirksverbandes Friedrichshain-Kreuzberg der LINKEN.
Hier finden Sie Berichte, Kommentare und Analysen aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Autorinnen und Autoren sind Politikerinnen und Politiker der LINKEN, Bezirksverordnete, Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Bundestages.
Darüber hinaus können auch Verbänden, Vereinen und Initiativen eine Plattform über ihr Anliegen berichten. Unser Ziel ist, alle zwei Monate einen Blick von links auf politische Ereignisse zu werfen, die den Bezirk betreffen.
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Seit dem 9. Mai 2025 ist es nun offiziell. Mit Dr. Michel Efler ist Friedrichshain-Kreuzberg mit einem weiteren Abgeordneten der Partei Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. Damit unsere geschätzten Leser*innen Michael ein wenig kennenlernen, hier ein Interview. Die Linke ist im Aufwind – und du zurück im AGH. Was bedeutet das für… Weiterlesen
Die Linke Berlin ist bei der vergangenen Bundestagswahl stärkste Kraft geworden und nun wissen alle, wie groß das Potenzial für linke Politik in dieser Stadt ist. Ich freue mich als neue Landesvorsitzende mit dieser gewachsenen Partei und mit neuer Stärke in die kommenden Auseinandersetzungen zu gehen. Und das ist bitternötig, angesichts der… Weiterlesen
Der Senat hat die Bebauungsplanung am Gleisdreieckpark (Urbane Mitte Berlin) an sich gezogen und den Bezirk rausgekickt. Ziel des Eingriffs ist, die enorme Baumasse am Parkrand abzusichern, die ein Rahmenvertrag von 2005 in Aussicht stellte. Die plangebende Bezirksverordnetenversammlung hatte mehrmals beschlossen, dass der vor zwanzig Jahren… Weiterlesen
Man wusste nicht, ob man lachen oder weinen sollte: An ein und demselben Tag wird Donald Trump erneut zum Präsidenten der USA gewählt und in Deutschland erklärt die Ampel-Regierung ihr Ende. Und das war überfällig: Drei Jahre lang hat diese Koalition die Reichen hofiert und die große Mehrheit der arbeitenden Menschen vernachlässigt. Statt für eine… Weiterlesen
Am 18. Oktober 2024 wurde im Bundestag das von der Ampelkoalition vorgelegte sogenannte Sicherheitspaket beschlossen, dass eine der größten Asylrechtsverschärfungen seit den 90ern bedeutet. Geflüchtete, die über ein EU-Land nach Deutschland eingereist sind, sollen durch die Kürzung von Sozialleistungen dazu genötigt werden, dorthin zurück zu… Weiterlesen
Auf der Oktober-BVV haben wir beantragt, die Nutzung von Leih-E-Scootern in unserem Bezirk weiträumig einzuschränken. Denn: E-Scooter sind häufig Barrieren im öffentlichen Raum, stehen auch regelmäßig in Verbotszonen wie zum Beispiel auf Geh- oder Radwegen, weshalb unter anderem der Interessenverband Fuß e.V. die Einführung generell kritisiert hat.… Weiterlesen