Komm zur Berliner Klimakonferenz der LINKEN! Kein Ereignis auf unserem Planeten wird zu so großen sozialen Verwerfungen führen, wie der durch den wachstums- und profitgetriebenen Kapitalismus ausgelöste Klimawandel, das Artensterben und die Rohstoffverschwendung, auch in den Bereichen Nahrung und Trinkwasser. Die Vorboten der Krise zunehmender… Weiterlesen

Die massiven Preissteigerungen des letzten Jahres haben viele Menschen hart getroffen. Auch bei uns in Friedrichshain und Kreuzberg. Die Hilfsprogramme der Bundesregierung sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Sie haben die realen Einkommensverluste bestenfalls ein wenig verlangsamt, und der drastische Anstieg der Lebenshaltungskosten geht… Weiterlesen

Am Dienstagabend platzte im Jugendhilfeausschuss (JHA) die Bombe: Das Spielmobil erhält keine Nutzungserlaubnis mehr für den Boxhagener Platz, die Weberwiese sowie den Theodor-WolffPark. Das Spielmobil ist seit Anfang der 90er Jahre eine feste Institution im Bezirk und den traditionellen Standorten Boxhagener Platz und Weberwiese. Begründet wird… Weiterlesen

»Für Berlin das Beste«-wow, bei so einer reißerischen Überschrift sind die Erwartungshaltungen verständlicherweise groß bei der Lektüre des jetzt vorliegenden Koalitionsvertrages. Und so lese ich von vollmundigen Ankündigungen über Verstetigung von Landesprogrammen z.B. für Alleinerziehende, der Regelfinanzierung von Frauenprojekten und… Weiterlesen

Oliver Nöll, Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Schon dieses eine Jahr hat deutlich gezeigt, dass es eine starke LINKE im Bezirksamt braucht, die den Fokus auf soziale Themen und Bürgerbeteiligung legt. Gemeinsam mit Regine Sommer-Wetter haben wir gleich zu Beginn der Wahlperiode die… Weiterlesen

Regine Sommer-Wetter, Stadträtin für Jugend, Familie und Gesundheit Seit Dezember 2021 bin ich für DIE LINKE Stadträtin für Jugend, Familie und Gesundheit in unserem Bezirk. Damit leite ich das größte Amt in Friedrichshain-Kreuzberg und insgesamt eine Verwaltung mit ca. 450 Mitarbeiter*innen. Neben dem Umgang mit der Pandemie mussten wir ab… Weiterlesen

Über 30 Prozent der Menschen in Friedrichhain-Kreuzberg dürfen nicht mitbestimmen In Berlin geht es nun wieder an die Wahlurnen, aber 22 Prozent und damit mehr als jede*r fünfte Berliner*in ist mangels deutschem Pass vom Wahlrecht ausgeschlossen. In unserem vielfältigen Friedrichshain-Kreuzberg sind es sogar 31 Prozent und beispielsweise rund um… Weiterlesen

Die letzte Bezirksverordnetenversammlung des Jahres hat die Ablehnung des Bauvorhaben des SIGNA-Konzern am Hermannplatz erneuert: Unser eingebrachter Antrag fordert vom Senat die Zusammenarbeit mit Signa sofort einzustellen. In der Konsequenz sollte das Bebauungsplan-Verfahren für einen gigantischen Ausbau mit zwei Hochhäusern vom Senator für… Weiterlesen

Schon vor Beginn des UkraineKrieges waren in Deutschland fast 14 Millionen Menschen von Einkommensarmut betroffen. Und überall dort, wo das Geld schon vorher knapp war, schlägt die aktuelle Preiskrise besonders hart zu. Kein Wunder bei einer Preissteigerung, die im Vorjahresvergleich zuletzt bei rund 10 Prozent lag, bei Lebensmitteln sogar bei fast… Weiterlesen

Seit dem 1. Oktober gilt der Mindestlohn von 12 Euro. Ein längst überfällige Erhöhung, die nun, angesichts der enorm angestiegenen Energie- und Lebensmittelpreise eigentlich schon zu wenig ist. Wenig sind übrigens auch die Kontrollen, die bundesweit durchgeführt werden, um die Einhaltung des Mindestlohns zu überprüfen. Der Deutsche… Weiterlesen

Ab Ende 2022 müssen alle Unternehmen, die in Berlin öffentliche Aufträge erhalten, ihre Beschäftigten nach dem Tarifvertrag der jeweiligen Branche bezahlen. Die so genannte Tariftreue-Klausel im Berliner Vergabegesetz wird dann endlich in Kraft gesetzt. Die gesetzliche Regelung gibt es schon seit über zwei Jahren. Doch Teile der Verwaltung… Weiterlesen

Im Bezirksparlament bringen einige Fraktionen immer wieder das Argument an, Kommunalpolitik hätte nichts mit Außenpolitik zu tun. Es ist jedoch eine Tatsache, dass viele Menschen mit Migrationsgeschichte unter anderem wegen politischer Verfolgung und Krieg aus ihren Heimatländern geflohen sind und in unserem Bezirk ein neues Zuhause gefunden haben:… Weiterlesen

Der kommende Winter könnte fies kalt werden. Und zwar nicht nur draußen, sondern auch in der Wohnung. Die Preise für Gas gehen dermaßen durch die Decke, dass sich viele überlegen werden, ob sie die Heizung aufdrehen oder doch lieber mit dicken Socken, Decke und Mütze vorliebnehmen. Harte Zeiten. Rund 650.000 Wohnungen werden in Berlin mit Gas… Weiterlesen

Am 27. September 2022 fand im Nachbarschaftshaus Urbanstraße die Gesundheitskonferenz unseres Bezirkes statt. Die letzte Zusammenkunft dieser Art hatte es 2018 gegeben. Neben den Stadträt*innen und Kolleg*innen aus der Verwaltung waren vor allem Vertreter*innen von Einrichtungen, Trägern und Initiativen eingeladen, um sich zu Perspektiven auf ein… Weiterlesen