Seit dem 9. Mai 2025 ist es nun offiziell. Mit Dr. Michel Efler ist Friedrichshain-Kreuzberg mit einem weiteren Abgeordneten der Partei Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. Damit unsere geschätzten Leser*innen Michael ein wenig kennenlernen, hier ein Interview. Die Linke ist im Aufwind – und du zurück im AGH. Was bedeutet das für… Weiterlesen

Die Linke Berlin ist bei der vergangenen Bundestagswahl stärkste Kraft geworden und nun wissen alle, wie groß das Potenzial für linke Politik in dieser Stadt ist. Ich freue mich als neue Landesvorsitzende mit dieser gewachsenen Partei und mit neuer Stärke in die kommenden Auseinandersetzungen zu gehen. Und das ist bitternötig, angesichts der… Weiterlesen

Der Senat hat die Bebauungsplanung am Gleisdreieckpark (Urbane Mitte Berlin) an sich gezogen und den Bezirk rausgekickt. Ziel des Eingriffs ist, die enorme Baumasse am Parkrand abzusichern, die ein Rahmenvertrag von 2005 in Aussicht stellte. Die plangebende Bezirksverordnetenversammlung hatte mehrmals beschlossen, dass der vor zwanzig Jahren… Weiterlesen

Man wusste nicht, ob man lachen oder weinen sollte: An ein und demselben Tag wird Donald Trump erneut zum Präsidenten der USA gewählt und in Deutschland erklärt die Ampel-Regierung ihr Ende. Und das war überfällig: Drei Jahre lang hat diese Koalition die Reichen hofiert und die große Mehrheit der arbeitenden Menschen vernachlässigt. Statt für eine… Weiterlesen

Am 18. Oktober 2024 wurde im Bundestag das von der Ampelkoalition vorgelegte sogenannte Sicherheitspaket beschlossen, dass eine der größten Asylrechtsverschärfungen seit den 90ern bedeutet. Geflüchtete, die über ein EU-Land nach Deutschland eingereist sind, sollen durch die Kürzung von Sozialleistungen dazu genötigt werden, dorthin zurück zu… Weiterlesen

Auf der Oktober-BVV haben wir beantragt, die Nutzung von Leih-E-Scootern in unserem Bezirk weiträumig einzuschränken. Denn: E-Scooter sind häufig Barrieren im öffentlichen Raum, stehen auch regelmäßig in Verbotszonen wie zum Beispiel auf Geh- oder Radwegen, weshalb unter anderem der Interessenverband Fuß e.V. die Einführung generell kritisiert hat.… Weiterlesen

Der Schwarz-rote Senat kürzt – und wie immer trifft es die Falschen. Am meisten leiden Schüler*innen sowie arme Familien. Keine Zuschüsse mehr für Klassenfahrten, 12 Millionen Euro weniger für Lehr- und Lernmittel – wer soll da noch an Chancengleichheit glauben? Bildung wird wieder einmal zum Luxusgut. Auch die Jugendarbeit bleibt nicht verschont:… Weiterlesen

Seit einiger Zeit breitet sich ein besonderes Geschäftsmodell auf dem Berliner Wohnungsmarkt aus: möbliertes Wohnen und Wohnen auf Zeit. In Friedrichshain-Kreuzberg betrug der Anteil solcher Mietangebote bei Immoscout im Jahr 2022 unglaubliche 70 Prozent! Die durchschnittlichen Mieten bei diesen befristet – meist möbliert – vermieteten Wohnungen… Weiterlesen