Bundestagswahl am 11. Februar 2024
Wer in der Welt, in der Außenpolitik, den Frieden nicht sucht, der sucht auch nicht den inneren Frieden in unserer Gesellschaft. Es war und ist linke Grundüberzeugung, für Solidarität, Frieden und Völkerverständigung einzutreten – in Berlin und in Europa.
Wir sagen: es braucht einen Klimaschutz, den auch alle bezahlen können. Es gibt den sozial verträglichen ökologischen Umbau der Gesellschaft oder keinen!
Unfassbar, dass diese Regierung dazu noch die Menschen, die arbeiten und an der Armutsgrenze leben, gegen die ausspielt, die, egal aus welchen Gründen, nicht arbeiten und arm sind. Wir sagen nein zur Spaltung.
Kanzler Scholz und seine Komparsen von den Grünen und der FDP brauchen nur eins: Druck von unten, von links, Druck von uns, der Linken im Deutschen Bundestag.
Wahlbezirke für die Bundestagswahlwiederholung in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost
Ob euer Wahllokal auch von der Wiederholungswahl betroffen ist, könnt ihr hier einsehen.
Mit der aktuellen Ampelkoalition ist eine Politik zum Wohle der Mehrheit der Menschen in unserem Land nicht zu machen. Die Opposition rechts davon will die soziale Spaltung sogar noch weiter vertiefen. Berlin trifft das besonders hart. Die Erfahrung zeigt: Veränderungen zum Guten kann es nur geben, wenn Die Linke bei den Wahlen
gestärkt wird.
Wer meiner Partei Die Linke und mir bei der Wahl am 11. Februar seine Stimme gibt, kann sich darauf verlassen: Mit uns gibt es weiter klare Kante für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Frieden. Und als Abgeordneter werde ich weiter alles dafür tun, dass Friedrichshain, Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost eine starke linke Stimme im Deutschen Bundestag haben.
Hier ist Berlin, hier ist Die Linke
Bundestagswahl am 11. Februar 2024
Schlechte Regierung, gute Opposition
Es ist etwas faul im Staate Deutschland. Es stinkt gewaltig. Zeit, sich und uns Luft zu machen! Ein Land, das eine solche Regierung hat, das braucht keine Feinde mehr. Die Deutsche Bahn – eine Schande für unser Land. Die Brücken marode. Unser Schulsystem war einmal vorbildlich, die Wissenschaften spitze. Heute haben wir Mittelmaß und ein paar Leuchttürme in trübem Lichte.
Menschen in anderen Ländern lachen über das, was hierzulande großmäulig »Digitalisierung« genannt wird. Nein, diese Regierung ist unfähig, das Geld zu mobilisieren, damit in die Zukunft unserer Kinder investiert werden kann. Sie ist unfähig, die bürokratischen Hürden für notwendige Neuerungen zu beseitigen. Kanzler Scholz und seine Komparsen von den Grünen und der FDP brauchen nur eins:
Druck von unten, von links, Druck von uns, der Linken im Deutschen Bundestag.
Berlin wählt am 11. Februar 2024 erneut. Unsere Stadt ist die östlichste aller westlichen Großstädte. Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten finden gewissermaßen vor unserer Haustür statt. Die Linke will Frieden, nicht Kriege bis zum bitteren Ende.
Wer zählt schon heute die unschuldigen Toten, Väter, Mütter und Kinder? Dass eine Politikerin der FDP täglich den Krieg und den Sieg der Waffen feiert, das haben wir registriert.
Den Willen und Einsatz der grünen Außenministerin für einen Sieg der Diplomatie über den Krieg sehen wir aber nicht.
Was kann denn anders die Schlussfolgerung sein, als dass es eine Kraft im Parlament geben muss, die »Nein zum Krieg!« sagt?
Wer in der Welt, in der Außenpolitik, den Frieden nicht sucht, der sucht auch nicht den inneren Frieden in unserer Gesellschaft. Längst werden alle weltweiten Konflikte auch mitten in unsere Stadt, in die Kieze, Schulen und auf die Straßen getragen. Liegt das an den Menschen, die hier schon lange leben oder an denen, die auf der Flucht in Berlin gestrandet sind?
Oder liegt es eher daran, dass es den Parteien, die unser Land regieren, wichtiger ist eine gute Figur auf der Weltbühne zu machen als für ein friedliches Miteinander auf dem Erdball zu sorgen? Es war und ist linke Grundüberzeugung, für Solidarität, Frieden und Völkerverständigung einzutreten – in Berlin und in Europa. Darum gehören die Abgeordneten der Linken in diesen kriegsbesoffenen Bundestag!
Klimakrise, CO2, Energiekrise, Wärmewende, Stromsperren, Preiserhöhungen… jeder Mensch, der einigermaßen bei Verstand ist, versteht, dass es so nicht weitergehen kann.
Oder liegt es eher daran, dass es den Parteien, die unser Land regieren, wichtiger ist eine gute Figur auf der Weltbühne zu machen als für ein friedliches Miteinander auf dem Erdball zu sorgen? Es war und ist linke Grundüberzeugung, für Solidarität, Frieden und Völkerverständigung einzutreten – in Berlin und in Europa. Darum gehören die Abgeordneten der Linken in diesen kriegsbesoffenen Bundestag!
Klimakrise, CO2, Energiekrise, Wärmewende, Stromsperren, Preiserhöhungen… jeder Mensch, der einigermaßen bei Verstand ist, versteht, dass es so nicht weitergehen kann.
Aber wer bitte, vertraut dieser Regierung, dass sie das Nötige und das Mögliche dafür tut? Wir erleben stattdessen ein ständiges Hin und Her, Streit zwischen SPD, Grünen und FDP in der Bundesregierung und eine wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung.
Wir als Linke sagen zu alledem laut Nein! Wir setzen auf Anreize und vertrauen auf den guten Willen der Menschen in unserer Stadt. Wir sagen: es braucht einen Klimaschutz, den auch alle bezahlen können. Es gibt den sozial verträglichen ökologischen Umbau der Gesellschaft oder keinen!
Einer, der es wusste, meinte mal, Berlin sei arm, aber sexy. Nun, die Stadt ist auch reich und dreckig. Aber dass seit dem Wort von Klaus Wowereit die Armut quasi als hinnehmbar in diesem Land gilt, ist widerlich.
Unfassbar, dass diese Regierung dazu noch die Menschen, die arbeiten und an der Armutsgrenze leben, gegen die ausspielt, die, egal aus welchen Gründen, nicht arbeiten und arm sind. Wir sagen nein zur Spaltung.
Konzernvorstände gönnen sich Millionen-Boni, Superreiche sparen Steuern und bescheißen den Staat, also uns alle.
Klar, den allermeisten von uns geht es gut; noch, wie so manche sich dazu denken, ohne es laut zu sagen. Wir als Linke halten es mit dem Dichter Bertolt Brecht: Wär’ ich nicht arm, wärst Du nicht reich! Armut zu bekämpfen: das ist es, warum unsere linken Abgeordneten im Bundestag sind.
Mit Ihrer Stimme für Die Linke können Sie ein Zeichen setzen: gegen die Politik der Ampel und für ein Land, in dem es gerecht zugeht.