SEZ in öffentlicher Hand! Chance für Friedrichshain – den Verfall beenden

Das Gebäude in Lila und Orange an der Landsberger Allee verfällt immer mehr. Nicht nur alt eingesessenen Friedrichshainern blutet bei dem Anblick das Herz. Das SEZ ist inzwischen nur noch eine Ruine. Früher war es das modernste Sport- und Erlebnisbad Berlins und der Eintritt für jedermann bezahlbar. Viele können sich noch an die Badeausflüge mit Freunden, der Familie oder ihrer Schulklasse erinnern. Bis in die 90er kamen weit über eine Million Besucherinnen und Besucher pro Jahr.

Dann begann der Niedergang. Der Senat schränkte den Betrieb aus Kostengründen immer weiter ein und machte das SEZ schließlich ganz dicht. Die Hoffnungen ruhten auf dem Leipziger Investor Rainer Löhnitz. Er erhielt die Immobilie, sollte bis 2007 den Badebetrieb wieder ermöglichen – und scheiterte. Stattdessen plante er dort zum Entsetzen der Anwohner Stadtvillen, Ferienappartments und ein Hostel.
Da der Investor das Spaßbad nicht wie vereinbart wieder eröffnet hat, fordert das Land Berlin das Grundstück und die Immobilie zurück. Leider hatten der damalige Finanzsenator Sarrazin und seine Verwaltung beim Verkauf an Löhnitz geschlampt. Die Verpflichtung, das gesamte Schwimmbad wieder aufzumachen, ist im Vertrag unklar formuliert. Deshalb begann ein jahrelanger Rechtsstreit.

Jetzt hat endlich das Berliner Kammergericht entschieden: Wir haben gewonnen, das SEZ geht wieder an das Land Berlin! Zwar ist die Entscheidung noch nicht formal rechtskräftig. Doch dass Löhnitz das Urteil noch kippen kann, ist juristisch sehr unwahrscheinlich. Der Gerichtserfolg gegen den wortbrüchigen Investor ist eine große Chance. Endlich kann das Land Berlin selbst direkt entscheiden, was mit dem SEZ geschieht. Zwar ist schon 2018 ein Bebauungsplan für das Grundstück aufgestellt worden. Dieser sieht auch den Bau von bis zu 500 neuen Wohnungen und einer Schule vor. Auf Druck der LINKEN sind weiter Sport- und Freizeitflächen eingeplant. Doch dass das Grundstück jetzt wieder in öffentlicher Hand ist, ist eine neue Situation mit deutlich mehr demokratischen Einflussmöglichkeiten. Es muss auch überlegt werden, wie man der SEZ-Tradition gerecht werden kann. Die Menschen in Friedrichshain haben einen wichtigen Ort für ihre Freizeitgestaltung verloren.

Nun stellt sich die Frage, was das Land Berlin auf dem Grundstück an Schwimm-, Sport- und Freizeitangeboten reaktivieren kann. DIE LINKE will hierüber mit den Anwohnenden ins Gespräch kommen. Vor allem muss nun schnell etwas geschehen, damit der Niedergang an der Landsberger Allee beendet wird. Und noch eines ist uns wichtig: Entstehen auf dem Gelände tatsächlich neue Wohnungen durch die öffentliche Hand, muss dies den Nachverdichtungsdruck im übrigen Friedrichshainer Westen senken.

Damiano Valgolio, Mitglied des Abgeordnetenhauses

klar.links Ausgabe #5 September/Oktober 2022