klar.links ist die Zeitung des Bezirksverbandes Friedrichshain-Kreuzberg der LINKEN.
Hier finden Sie Berichte, Kommentare und Analysen aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Autorinnen und Autoren sind Politikerinnen und Politiker der LINKEN, Bezirksverordnete, Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Bundestages.
Darüber hinaus können auch Verbänden, Vereinen und Initiativen eine Plattform über ihr Anliegen berichten. Unser Ziel ist, alle zwei Monate einen Blick von links auf politische Ereignisse zu werfen, die den Bezirk betreffen.
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Fünf Tage dauerte das Zerren und Feilschen. Genauer gesagt, 91 Stunden stritten die Staats- und Regierungschef*innen der EU-Staaten um einen Wiederaufbau-Fonds gegen die Corona-Krise und um den mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR), gültig von 2021 bis 2027. Einige Stimmen in Politik und Medien sprachen von einer »historischen« Einigung. Das sehen… Weiterlesen
Die Corona-Pandemie wird auch zur Herausforderung für die öffentlichen Finanzen. Schutzausrüstungen müssen beschafft und medizinische Kapazitäten aufgebaut werden. Wir brauchen Hilfen für die Menschen, die von den Auswirkungen der Pandemie am stärksten betroffen sind. Das alles kostet Geld, das in den laufenden Haushalten nicht vorgesehen war.… Weiterlesen
Am 4. August haben sich Dozent*innen der Volkshochschule (VHS) unseres Bezirkes mit einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), die Senatorinnen Elke Breitenbach (DIE LINKE) und Sandra Scheeres (SPD) gewandt. Dieses Schreiben ging auch den Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung zu und wurde zum Anlass… Weiterlesen
Im Oktober 2019 hat DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg auf ihrer Hauptversammlung beschlossen, die Ausrufung des Klimanotstands im Bezirk voran zu treiben. Wir berichteten im Winter darüber. Wie ist der aktuelle Stand? Im Mai wurde unser Antrag »Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im… Weiterlesen
Der Senat hat im Bemühen, möglichst viele der von Schließung und Stellenabbau bedrohten Kaufhausstandorte und Arbeitsplätze von Karstadt-Kaufhof in Berlin zu retten, eine umstrittene Absichtserklärung (Letter of Intent) mit dem Mutterkonzern SIGNA geschlossen, der sich im Eigentum des österreichischen Milliardärs Rene Benko befindet. Eigentümer und… Weiterlesen
Lebendige Kieze mit wohnortnahen Beratungs- und Begegnungsangeboten, die Stärkung aktiver Nachbarschaften sowie stabile Sozialstrukturen sind Teil unserer LINKEN Leitlinien der Bezirkspolitik. Mit der Vereinbarung zur Bildung des Bezirksamts haben wir uns 2016 gegenüber Grünen und SPD für die Einrichtung neuer Nachbarschaftszentren im Bezirk… Weiterlesen