Am 27. September 2022 fand im Nachbarschaftshaus Urbanstraße die Gesundheitskonferenz unseres Bezirkes statt. Die letzte Zusammenkunft dieser Art hatte es 2018 gegeben. Neben den Stadträt*innen und Kolleg*innen aus der Verwaltung waren vor allem Vertreter*innen von Einrichtungen, Trägern und Initiativen eingeladen, um sich zu Perspektiven auf ein… Weiterlesen

Während in Berlin viele Kinder ihren ersten Schultag mit Spannung entgegenfieberten, wurde in den Bezirken und Schulämtern der Entscheidung des Senates über die Aufrechterhaltung der angemeldeten Investitionsmittel für notwendige Baumaßnahmen im Schulbereich entgegengefiebert. Die Schulbauoffensive sollte in Berlin dem Schulplatzmangel… Weiterlesen

Bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum wie zum Beispiel im Park ist es stets dasselbe Bild: Eine Schlange aus dutzenden Frauen steht quer über den Platz an der einzigen öffentlichen Toilette weit und breit an. Wer kann, geht auf die Rückseite des kleinen, grauen Häuschens, dort gibt es ein Pissoir. Denkt man aber einmal genauer darüber nach, kann… Weiterlesen

Spanien und Portugal führten Übergewinnsteuern und Mietendeckel ein, Frankreich eine Energiepreisbremse für seine staatlichen Energieunternehmen, sodass niemand mehr als vier Prozent Preissteigerung zahlt. Deutschland schnürte Entlastungspakete. Doch die Hälfte der Kosten sollen Länder und Kommunen tragen. Die Bundesregierung hielt wochenlang an… Weiterlesen

Die Tätigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann frustrierend sein: Es gibt kaum Handlungsspielraum – was in der Macht von Bezirksverordneten steht, ist allenfalls empfehlen, fragen, Prüfaufträge erteilen. Die bezirklichen Verwaltungen arbeiten zudem nach festen gesetzlichen Vorgaben, gemäß selbst gesetzten inhaltlichen Schwerpunkten… Weiterlesen

Es tut sich etwas in unserem Kiez! Der öffentliche Raum wird langsam umgestaltet. In diesem Sommer wurde in der Palisadenstraße auf Höhe der Margarethe-vonWitzleben-Schule ein »Parklet« der Öffentlichkeit übergeben. Ein Ort zum Verweilen, Ausruhen, Treffen und Kommunizieren im Öffentlichen Raum, ein solcher Raum sollte eigentlich nicht der… Weiterlesen

Aktuell werden in unserem Bezirk 58 Kitas mit dem Bundesprogramm Sprach-Kitas gefördert. Zusätzliche Fachkräfte kümmern sich hier um die sprachliche Entwicklung, insbesondere bei Kindern mit defizitären Entwicklungen. Die Bedarfe hatten zuletzt im Zuge der Corona-Pandemie und den damit vielen geschlossenen Einrichtungen massiv zugenommen. Daher… Weiterlesen

Die Auswirkungen von Putins Krieg gegen die Ukraine treffen die Menschen auch hierzulande: Inflation, Energiekrise, steigende Preise in vielen lebenswichtigen Bereichen und vor allem die Ungewissheit, welches Ausmaß das alles noch annimmt, bereiten vielen Sorge und verbreiten Existenzängste. Aber auch die Wirtschaft, gerade viele kleine… Weiterlesen

In der letzten Bezirksverordnetenversammlung wurde von Grünen und SPD gegen die Stimmen der Linksfraktion ein Bebauungsplan beschlossen, der die Entwicklungsziele für das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm/Züllichauer Straße festlegt. Einigkeit bestand darin, dass die Kleingartenanlage gesichert werden soll. Wir haben als LINKE allerdings gegen… Weiterlesen

Auf Vorgabe des damaligen Finanzsenators Thilo Sarazin wurde die bis dahin vorwiegend kommunal betriebene Schulreinigung an private Reinigungsfirmen übertragen. Als Grund für die Vorgabe wurde Kostenersparnis aufgeführt. Tatsächlich zeigen Untersuchungen, dass die Ausgaben für eine privatisierte Schulreinigung etwas geringer ausfallen als wenn… Weiterlesen

Das Gebäude in Lila und Orange an der Landsberger Allee verfällt immer mehr. Nicht nur alt eingesessenen Friedrichshainern blutet bei dem Anblick das Herz. Das SEZ ist inzwischen nur noch eine Ruine. Früher war es das modernste Sport- und Erlebnisbad Berlins und der Eintritt für jedermann bezahlbar. Viele können sich noch an die Badeausflüge mit… Weiterlesen

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine lässt die Energiepreise weiter explodieren. Die in den letzten Monaten bereits gestiegenen Lebenshaltungskosten dürften dabei nur ein Vorgeschmack sein. Für viele Mieterinnen und Mieter wird das böse Erwachen spätestens mit den kommenden Heizkostenabrechnungen kommen. Immer mehr rächt sich jetzt, dass CDU/ CSU… Weiterlesen

Mit dem 9-Euro-Ticket konnten auch Menschen, die bisher nicht genug Geld für einen BVG- oder S-BahnFahrschein hatten, durch ganz Berlin und sogar durch das ganze Land fahren. Niemand musste sich mehr um komplizierte Tarife kümmern oder ganz auf das Reisen verzichten. Mit dem 1. September ist das 9-Euro-Ticket ausgelaufen. Viele Verkehrsbetriebe… Weiterlesen

Es ist nun fünf Jahre her, dass DIE LINKE die Idee hatte, einen prominenten Platz in Kreuzberg nach Rio Reiser zu benennen. War ursprünglich der Gedanke, einen Teil des Mariannenplatzes zu nutzen, ergab eine Bürger*innenbeteiligung, dass letztlich der Heinrichplatz ausgewählt wurde. Jetzt, endlich, am 21. August 2022 wurde die Benennung vollzogen.… Weiterlesen