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Online-Ratschlag „Gute Arbeit in Friedrichshain-Kreuzberg"

20 Kolleginnen und Kollegen folgten am 18. Januar 2021 der Einladung der LINKEN, Anforderungen und Hinweise zur Umsetzung Guter Arbeit in Friedrichshain-Kreuzberg auszutauschen und diese Expertise im Zuge der Wahlprogrammentwicklung einfließen zu lassen. Mit Pascal Meiser, MdB (Bezirksvorsitzender DIE LINKE) und Damiano Valgolio (RA, Direktkandidat für den Wahlkreis 4) standen sowohl für die Programmentwicklung auf Landes- als auch auf Bezirksebene kompetente Ansprechpartner zur Verfügung.

Mehrfach wurden im Zuge der zwei Stunden die Einrichtung der Beauftragten für Gute Arbeit sowie die Einführung einer Tariftreue-Klausel im Vergabegesetz und die Erhöhung des sogenannten Landes-Mindestlohns auf 12,50 Euro die Stunde als Erfolge der vergangenen Jahre herausgestellt. Heiko Glawe vom DGB Berlin bedankte sich bei der LINKEN für die Zusammenarbeit als Partnerin für gute Arbeit in den vergangenen Jahren.

Die Herausforderungen für die nächsten Jahre sind groß: in mehreren Redebeiträgen wurde betont, ehemals privatisierte Segmente wie Schulreinigung und Krankenhaus-Töchter wieder in Eigenregie zurück zu führen. Einen „Rekommunalisierungs-Check“ fordert der DGB als Konsequenz aus Jahrzehnten des Sparens und Privatisierens. Einigkeit gab es darin, Beratungsangebote wie die BEMA oder die neue Beratungsstelle für Berufskrankheiten weiter zu verankern und Kontrollbehörden wie die Kontrollgruppe nach dem Vergabegesetz sowie das LAGetSi zu stärken.

Im mehr als zwei-stündigen Austausch stellten Kollegen*innen der BEMA, der IG BAU, des Vivantes-Krankenhaus am Friedrichshain, der VHS-Dozenten*innen und des DGB ihre Vorschläge und Anforderungen an DIE LINKE auf Bezirks- und Landesebene vor und diskutierten gemeinsam über Strategien gegen prekäre Beschäftigung. Dabei wurde von A wie Arbeitszeiterfassung bis Z wie Zuwendung nur mit Betriebsrat eine Vielzahl von Themen angesprochen, die nun in die weitere Programmentwicklung einfließen.


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