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Rassistische Wahlwerbung im weltoffenen Kreuzberg unerträglich

Pressemitteilung von Pascal Meiser, Direktkandidat für die Abgeordnetenhauswahl

Der Kreuzberger Direktkandidat der LINKEN für die Abgeordnetenhauswahl, Pascal Meiser, rechnet vor allem in seinem Bezirk damit, dass nur wenige der von der rechtsextremen NPD auf den Straßen angebrachten Plakate hängen bleiben. Meiser äußert Verständnis dafür, dass sich die Bewohner des vom Tourismus abhängigen Stadtteils nicht mit rassistischer Wahlwerbung abfinden wollen und fordert ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD.

Meiser erkärt: "Die Wahlwerbung der NPD ist unerträglich. Das sind Nazis, die unverblümt Gewalt und Rassismus predigen. Es besteht die Gefahr, dass der bislang friedliche Wahlkampf eskaliert. Ich rechne damit, dass sich die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner die NPD-Werbung nicht gefallen lässt.

Vor allem in Kreuzberg werden sicher nicht viele Plakate der NPD hängen bleiben. Auch wenn die NPD hier Straßenwahlkampf versucht, ist Ärger unvermeidlich. Das ist nicht verwunderlich. Kreuzberg ist ein weltoffener Bezirk. Viele leben hier vom Tourismus. Jedes Plakat der NPD ist eine Beleidigung für die Kreuzberger und ihre Besucher.

Ich kann jeden Ladenbesitzer verstehen, der keine NPD-Plakate vor seinem Lokal duldet. Die beste Lösung wäre ein neues rechtsstaatlich sauberes Verbotsverfahren gegen die NPD, wie es DIE LINKE will."


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