Keine NPD-Plakate in Friedrichshain-Kreuzberg, keine Rechten auf der Biermeile

Damiano Valgolio begrüßt das Verbot von Kleidungsstücken typischer Marken der rechten Szene - wie Thor Steinar - auf der Biermeile.

Zur angekündigten NPD-Plakataktion und zur Biermeile erklärt Damiano Valgolio, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN Friedrichhain-Kreuzberg: „Die NPD hat angekündigt, an diesem Wochenende in ganz Berlin Wahlplakate aufzuhängen. Gleichzeitig will sie die Stadt mit Fackelzügen und „kampferprobten Kameraden“ terrorisieren. DIE LINKE wird sich davon nicht einschüchtern lassen.

Wir werden ab Freitag in Friedrichshain-Kreuzberg unsere Wahlkampfplakate in den Strassen anbringen. Wir setzen damit ein Zeichen: Der Bezirk bleibt rot!

Auch auf der Biermeile, die an diesem Wochenende in Friedrichshain stattfindet, haben Rechte keinen Platz. Dort erleben wir eine wichtige bundesweite Prämiere: Erstmals hat der Veranstalter eines öffentlichen Volksfestes das Tragen von Kleidungsstücken und Marken, die der rechten Szene zugeordnet werden, untersagt. Das gilt auch für solche, die eigentlich nicht verboten sind, wie die Marke „Thor Steinar“.

Das Verbot ist ein großer Erfolg, den wir vor allem dem Einsatz der Friedrichshainer „Initiative gegen Rechts“ verdanken. Die Aktivisten haben hartnäckig über viele Monate auf wirksame Maßnahmen gegen Rechts gedrängt. Das Bezirksamt hat die Gespräche mit dem Veranstalter der Biermeile begleitet. Wir hoffen, dass das Verbot bundesweit auf vielen Volksfesten Nachahmer findet.“