Schöner Sommer ohne Nazis - Rechtsextremisten sagen ihren »Gedenkmarsch« ab

Der alljährliche Heß-Gedenkmarsch der Nazis fiel dieses Jahr aus. Geplant war der Aufmarsch anlässlich des 32. Todestages des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß, der am 17. August 1987 in einem Gefängnis in der Spandauer Wilhelmstadt Selbstmord begangen hatte, für den 17. August. Von Spandau bis Treptow-Köpenick, von Marzahn bis Charlottenburg, von Pankow bis Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg – an mehr als 20 Orten wurden Protestkundgebungen, Straßenfeste und andere Proteste vorbereitet. In Spandau lud ein überparteiliches Bündnis von SPD, CDU, FDP, Grünen und DIE LINKE zu einem »Picknick für die Demokratie« ein. In Lichtenberg lud die Kampagne »Bunter Wind für Lichtenberg« zu einer Kundgebung ein. In Kreuzberg rief die AWO zu einer Kundgebung an der Straßenkreuzung Köpenickerstraße/Engeldamm direkt vor der ver.di Bundesverwaltung unter dem Motto »Vielfalt statt Einfalt – eine bunte Welt ist möglich!« auf.

Mehrere Bezirksverordnetenversammlungen verabschiedeten Resolutionen gegen den Naziaufmarsch. Die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung beschloss schon am 21.3.2019, dem Internationalen Tag gegen Rassismus, eine Resolution. Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung folgte am 15.5., die BVV Neukölln am 14.8. Auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat auf Initiative der LINKEN am 5.6.2019 eine Resolution mit dem Titel »Heßmarsch Mitte August: FriedrichshainKreuzberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Antisemitismus« verabschiedet, der sich die Grünen, die SPD, FDP und DIE PARTEI anschlossen. In der FriedrichshainKreuzberger Resolution Drucksache DS/1331/V heißt es:

Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt jede Verherrlichung des deutschen Faschismus und stellt sich jedem Versuch entgegen, die Verbrechen der Nazis umzudeuten oder zu verharmlosen. Die Gedenkdemonstration für den Stellvertreter Hitlers, Rudolf Heß, zu der in den letzten zwei Jahren viele teilweise uniformierte Neonazis durch die Berliner Innenstadt zogen, ist in Berlin und in Friedrichshain-Kreuzberg unerwünscht. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg positioniert sich entschlossen gegen jegliche Verherrlichung und Verharmlosung der Nazi-Verbrechen. Sie ermuntert die Bürger*innen, sich aktiv gegen einen potentiellen Heß-Gedenkmarsch Mitte August zu engagieren und sich friedlichen Gegenprotesten anzuschließen. Betroffene rechtsradikaler, rassistischer und antisemitischer Gewalt haben unsere volle Solidarität.

Nachdem bekannt wurde, dass kein Naziaufmarsch angemeldet wurde, sagten viele Initiativen ihre Kundgebungen ab und schlossen sich der zentralen Kundgebung am Alexanderplatz an. Organisiert wurde die Kundgebung von dem »Berliner Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin«. Das »Berliner Bündnis gegen Rechts«, ein Zusammenschluss von Vereinen, Verbänden und linken sowie antifaschistischen Gruppen, mobilisierte ebenfalls zur Kundgebung.

klar.links Ausgabe #4 September/Oktober 2019