Gemeinsam gegen Rassismus

Refugees welcome! Islamfeindlichkeit entgegentreten!

auch auf türkisch verfügbar - siehe Download unten

Seit Monaten beobachten wir die Zunahme rassistischer und islamfeindlicher Proteste mit großer Besorgnis. Wir sagen Ja zu einem bunten, weltoffenen und friedlichen Kreuzberg und Nein zu allen Formen von Rassismus und Diskriminierung.

Mit den deutschlandweiten islamfeindlichen PEGIDA-Aufmärschen hat eine neue rassistische und islamfeindliche Bewegung ihren bisherigen Höhepunkt erreicht. Den Nährboden bildete eine jahrelange, meist undifferenzierte und negative Berichterstattung über den Islam verbunden mit sozialen Missständen und Zukunftsängsten. Nicht erst seit den medial breit dargestellten Hetzthesen von Sozialdemokraten wie Thilo Sarrazin oder Heinz Buschkowski sowie der Etablierung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) als neue rechtspopulistische Partei wird deutlich, wie der islamfeindliche Rassismus der Mitte neue Ausdrucksformen annimmt.

Nicht wenige Demonstrationen des islamfeindlichen PEGIDA-Netzwerks sind dabei von rechten Parteien und Neonazistrukturen organisiert sowie durchsetzt. Ihren Höhepunkt erreichten die Proteste durch die Instrumentalisierung der grauenvollen Anschläge auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ im Januar dieses Jahres in Paris. Dass der Islam oftmals mit Islamismus und Terrorismus gleichgesetzt wird, ist seit dem Beginn des „Krieges gegen den Terror“ 2001 nichts Neues. Diese einseitige Hetze erschwert nicht nur die diskursive Auseinandersetzung mit dem Islam als Religion und seinen autoritären Tendenzen – sie bildet zugleich die Hintergrundmusik für rechtsextremistischen Terror wie durch den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU), der jahrelang ungehindert Menschen mit Migrationshintergrund kaltblütig vor den Augen der staatlichen Organe ermorden konnte.

Mit dem verstärkten öffentlichen Auftreten der islamfeindlichen PEGIDA-Aufmärsche sowie der AfD haben auch die Übergriffe auf Muslime und Flüchtlinge sowie die Angriffe auf Moscheen und Flüchtlingsheime deutlich zugenommen. Angriffe wie in Tröglitz sind längst keine Einzelfälle mehr.

Die zunehmende rassistische Gewalt nimmt für viele Menschen, auch im bunten und vermeintlich alternativen Kreuzberg, lebensbedrohliche Ausmaße an. Spätestens mit den schweren Brandanschlägen auf die Mevlana-Moschee, auf die Gerhart-Hauptmann-Schule als Flüchtlingsunterkunft sowie auf das Refugee-Kunstprojekt „Haus der 28 Türen“ am Oranienplatz ist klar, wie gewöhnlich und kontinuierlich rechte Gewalt im Zuge des öffentlichen Rassismus der letzten Monate auch in Kreuzberg geworden ist.

Trotz interner Streitigkeiten im rechten Lager und nachlassender Größe der PEGIDA-Aufmärsche besteht kein Grund zur Entwarnung. Es darf keine Selbstverständlichkeit werden, dass Rassisten Woche für Woche ungehindert durch Berlin marschieren sowie alte und neue Nazis gegen Flüchtlingsunterkünfte hetzen.

Wir sagen NEIN zu Rassismus und Diskriminierung und JA für ein buntes und friedliches Kreuzberg.

Solidarität mit den Refugees und ihrem Kampf für ein dauerhaftes Bleiberecht.

Gemeinsam gegen alte und neue Rassisten: rechten Gruppen offensiv entgegentreten, Diskriminierung und Ausgrenzung bekämpfen.

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Der Flyer auf türkisch zum Download