Steht auf, Verdämmte dieser Stadt!

Auf Einladung unseres Bezirksverbandes und des AK Rote Beete diskutierten wir über energetische Modernisierungen von Wohngebäuden und dessen übliche wie mißbräuchliche Anwendungen. Am Beispiel der Kreuzberger Otto-Suhr-Siedlung, vertreten durch Julia Dück vom Bündnis Otto-Suhr-Siedlung und Umgebung (BOSS&U), wurde aufgezeigt, wie die Deutsche Wohnen AG energetische Modernisierungen nutzt, um Mieten in die Höhe zu treiben. Die Folge: Mieter*innen müssen wegziehen, weil sie sich die Miete nicht mehr leisten können. Uwe Witt, der Energiereferent der Bundestagsfraktion DIE LINKE, betonte die ökologischen Notwendigkeiten aufgrund des Klimaschutzes zur energetischen Modernisierung unseres Wohnungsbestandes, sah aber die sozialen Folgen und machte Vorschläge, wie diesen zu begegnen seien. Gundel Riebe als Vertreterin des Berliner Mietervereins schloss sich dem an, gab praktische Tipps, wie sich Mieter*innen wehren können und hatte ebenfalls Vorschläge, wie das Mietrecht zu ändern sei.

Pascal  Meiser, unser Direktkandidat für den Wahlkreis Friedrichshasin-Kreuzberg-Prenzlauer Berg-Ost, erläuterte unsere Positionen aus dem Wahlprogramm und betonte, dass Mieterschutz vor Klimaschutz gehen müsse. Es müssen Rahmenbedingungen sowie Gesetze verändert werden, die dazu führen, dass die Mieter*innen nicht weiter verdrängt werden, aber ebenso eine Senkung des Energieverbrauchs von Gebäuden stattfindet. Die Diskussion mit den knapp 50 Gästen der Veranstaltung war anschließend teilweise hitzig, weil auch der Sinn von Dämm-Maßnahmen in Frage gestellt wurde. Es kamen viele Wünsche und Forderungen aus dem Auditorium an die LINKE, die die Teilnehmenden auf dem Podium gerne mitnahmen. Zentrale Forderungen waren: Abschaffung der Modernisierungsumlage § 559 BGB, gerechtere Verteilung der Kosten auf Gesellschaft, Hauseigentümer und Mieter*innen sowie unabhängige Beurteilung der Sinnhaftigkeit von energetischen Maßnahmen und deren Wirkung auf die Senkung des Energieverbrauchs u.v.a.m. Da das Thema der Veranstaltung nicht ein ganz einfaches war, wird die Diskussion darum weitergehen müssen und auch die Vernetzung der Mieterinitiativen, die an diesem Abend ein kleines Stück weiter vorangebracht wurde.