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Karl-Heinz Ludewig

Neue Straßenbahn bei Landesbibliothek mit einplanen

Am Standort der Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Blücherplatz soll der Neubau der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) errichtet werden, so hat es der Senat 2018 entschieden. Benötigt wird mit 38.000 Quadratmetern das Mehrfache an Platz und die Flächen rechts und links der AGB kommen für Neubau in Frage. Eine Entwidmung des Teilstücks der... Weiterlesen


Karolin Behlert

DIE LINKE: Klimakrise im Bezirk angehen - Ökologischer Umbau nicht auf Kosten der sozial Schwachen

Schon 74 Kommunen haben den »Klimanotstand« ausgerufen – als erste im Mai Konstanz –, im November 11.000 Wissenschaftler*innen, das Europäisches Parlament im Dezember, zuletzt Berlin. Am 14. Dezember 2019 hat DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg den Weg bereitet für eine entsprechende Resolution auf Bezirksebene. Ein entsprechender Antrag wurde auf... Weiterlesen


Martina Michels

Passt Geschichte in einen Parlamentsbeschluss?

In Brüssel wird eine umstrittene Resolution verabschiedet – Linksfraktion stimmt nicht zu Passt Geschichte in einen Parlamentsbeschluss? Abgeordnete des Europaparlaments dachten sich nach der Sommerpause: Ja das geht, man kann die europäische Geschichte des 20. Jahrhunderts in eine Resolution pressen. Auf Initiative konservativer polnischer... Weiterlesen


Regine Sommer-Wetter

Für Rekommunalisierung der Schulreinigung

+++ Neues aus BVV und Bezirksamt +++ Bevor die BVV am 28.11.2019 begann, nahm die stellvertretende Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Regine SommerWetter (DIE LINKE), Unterschriftslisten für einen BürgerInnenantrag zur Rekommunalisierung der Schulreinigung entgegen. DIE LINKE hat diesen Schwerpunkt bereits 2016 in die gemeinsame... Weiterlesen


Wahl des neuen Bezirksvorstands

Auf der Hauptversammlung der LINKEN. Friedrichshain-Kreuzberg wählten die Delegierten aus den fünf Ortsverbänden am 14.12.2019 den neuen Bezirksvorstand der Partei und dankte allen bisherigen Vorstandsmitgliedern für ihre Arbeit in den letzten beiden Jahren. Auf dem Foto (von links nach rechts): Christoph Barta, Maria Bischof, Chris... Weiterlesen


Wer kämpft, kann gewinnen! - Der Mietendeckel ist beschlossene Sache

In den letzten Monaten haben wir zusammen mit den vielen Mieterinitiativen und engagierten Berlinerinnen für ein Mietendeckel-Gesetz gekämpft und jetzt steht fest: Der Mietendeckel kommt. Am 22. Oktober hat der rot-rot-grüne Senat den Gesetzentwurf endlich beschlossen. Anfang 2020 sollen die Regelungen in Kraft treten. Rund 1,5 Millionen Berliner... Weiterlesen


Lukas Klatte

»Noch mehr Verdrängung« - Interview mit Initiative gegen Karstadt-Neubau am Hermannplatz

Am 15. Mai dieses Jahres wurden im Bauausschuss von Friedrichshain-Kreuzberg die Pläne des Immobilien-Milliardärs René Benko bekannt. Seine Signa-Unternehmensgruppe will für eine halbe Milliarde Euro den Karstadt am Hermannplatz abreißen und hinter historisierender Fassade eine monumentale Shoppingmall mit angeschlossenem Hotel, Büro- und... Weiterlesen


Damiano Valgolio

Meine Sicht. Voller Erfolg für die Mieter!

Was der Senat Ende Oktober beschlossen hat, ist ein Quantensprung! Endlich muss das Recht auf Wohnen nicht mehr hinter den Profitinteressen der Immobilienbesitzer zurückstecken. Der Mietenwahnsinn wird endlich wirksam bekämpft. Der Gesetzentwurf zum Mietendeckel enthält alle drei Punkte, die für DIE LINKE zentral waren: Keine Mieterhöhungen für... Weiterlesen


Karolin Behlert

Klimakrise und Konsumrausch - Tipps für die kommende Weihnachtszeit

Der Heilige St. Nikolaus dreht sich vermutlich im Grabe um. Bald feiern wir ihn wieder, indem wir uns Geschenke machen und ein Mann verkleidet mit rotem Mantel die Gaben bringt. Die meisten Leser_innen sollten den Urheber des adipösen Herrn im roten Mantel kennen – ein Erfrischungsgetränkehersteller. Dabei war es das eigentliche Ansinnen von... Weiterlesen


Gedanken zur Leinen-Kontroll-Woche - Alfred: Meine Sicht von unten

Ich liebe Aktionswochen – nicht nur an der Wursttheke. Endlich hat sich bei den Berliner Ordnungsämtern alles um uns Vierbeiner gedreht – schließlich soll ja kontrolliert werden, ob das Leinengebot artig eingehalten wird und unsere großen Geschäfte ordentlich weggeräumt werden. Ich selber hatte leider nicht die Ehre. Endlich ist wieder Ruhe im... Weiterlesen


Karolin Behlert

20. September: Weltweiter Klimastreik - Weil es kein »weiter so« mehr geben kann

Es haben sich viele Gruppen um die Bewegung »Fridays for Future« versammelt. Unter anderem gehen sie freitags auf die Straße. Der eine oder die andere hat eventuell die Diskussion um die Einhaltung der Schulpflicht verfolgt, denn die Schüler_innen versäumen die Schule und riskieren dabei einen Rauswurf – je nachdem, wie die Schulleitung dazu... Weiterlesen


Pascal Meiser

40 Milliarden mehr fürs Militär - Kniefall vor Trump: Kramp-Karrenbauer will Wehretat verdoppeln

Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit ließ die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) keine Zweifel daran, wo mit ihr die Reise hingehen soll: Sie verkündete schon bei ihrer Vereidigung im Juli, die Militärausgaben in Deutschland drastisch erhöhen zu wollen. Innerhalb der nächsten fünf Jahre sollen die Ausgaben auf zwei Prozent der... Weiterlesen


Gaby Gottwald

Meine Sicht: Karstadt bleibt – Benko geht

Manchmal erschüttert der Kapitalismus selbst hartgesottene Kritiker. Karstadt ist so ein Fall. Das Warenhaus ging 2009 Pleite, der Chef wegen Untreue und Steuerhinterziehung in den Bau. Mit Unterstützung von Arbeitsministerin von der Leyen wurde der Konzern an den Finanzzocker Berggruen für einen Euro verschenkt. Der Retter entpuppte sich als... Weiterlesen


Elke Dangeleit

Schöner Sommer ohne Nazis - Rechtsextremisten sagen ihren »Gedenkmarsch« ab

Der alljährliche Heß-Gedenkmarsch der Nazis fiel dieses Jahr aus. Geplant war der Aufmarsch anlässlich des 32. Todestages des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß, der am 17. August 1987 in einem Gefängnis in der Spandauer Wilhelmstadt Selbstmord begangen hatte, für den 17. August. Von Spandau bis Treptow-Köpenick, von Marzahn bis Charlottenburg, von... Weiterlesen


Geschäftsstelle Roter Laden

Die LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg

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    Yasin Bölme
    Leiter der Geschäftsstelle
     

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klar.links - Ausgabe Mai/Juni 2020

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