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Rassismus und Rechtsextremismus

 

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Hipp, jung, alternativ und erlebnisreich sind nur einige Attribute, die viele Menschen mit unserem Bezirk verbinden. In den vergangenen Jahren zeigte Friedrichshain-Kreuzberg zunehmend ein Gesicht, das so nur von Wenigen wahrgenommen wird. In unserem Bezirk gibt es berlinweit die meisten Vorfälle von Alltagsrassismus und gewalttätige Übergriffe mit rechtsextremen Hintergrund auf Andersdenkende und Andersaussehende.

DIE LINKE steht für eine umfassende Teilhabe aller Menschen, die hier leben und für eine Stadt ohne Rassismus. Rechtspopulisten haben mit ihren Inhalten in dieser Stadt und unserem Bezirk keinen Platz. „Friedrichshain-Kreuzberg - tolerant und weltoffen“ – das bleibt unser Ziel. Wir heißen Menschen, egal welcher Herkunft, Hautfarbe, Religion und sexueller Orientierung, willkommen.

DIE LINKE im Bezirk und in der BVV pflegt seit Jahren eine enge Zusammenarbeit zum Beispiel mit der Initiative gegen Rechts oder der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus. Seit Jahren beteiligen wir uns an der traditionellen Silvio-Meier-Demonstration und streiten gemeinsam mit vielen Antifaschisten für eine Ehrung von Silvio Meier durch die Benennung eines öffentlichen Ortes, zum Beispiel der Zentralbibliothek in Friedrichshain.

Wir haben den Kampf gegen Geschäfte für Rechte in unserem Bezirk erfolgreich unterstützt. Läden, die ausdrücklich auf eine rechtsextreme Klientel ausgerichtet sind, brauchen wir nicht. Wir wollen, dass sich alle Investoren vor Genehmigung eines Bauantrags dazu verpflichten, keine Flächen an solche Läden zu vermieten. Das Bezirksamt muss mit den ansässigen Vermietern und den großen Einkaufszentren eine entsprechende Selbstverpflichtung aushandeln.