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Neue Medien



"Das Internet? Gibt´s diesen Blödsinn immer noch?"
Homer Simpson, Die Simpsons

Das Internet als Träger der so genannten „Neuen Medien“ ist aus dem Alltag der Bürgerinnen und Bürger nicht mehr wegzudenken. Gerade in Friedrichshain-Kreuzberg gibt es viele Internet-und Kreativschaffende, die unsere Unterstützung brauchen. Wir wollen neue Formen der Zusammenarbeit von Kreativen unterstützen und Co-Working-Projekte fördern – ohne prekäre Beschäftigung auszuweiten. Dazu kann uns sollte auch der Bezirk einen Beitrag leisten.

Um die Potentiale des Internet für alle Bürgerinnen und Bürger nutzbar zu machen, müssen sie gleiche Voraussetzungen vorfinden. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg ist die digitale Spaltung vor allem eine soziale Spaltung, da sich immer noch nicht alle Menschen in unserem Bezirk den Zugang zum Internet beziehungsweise überhaupt einen entsprechenden Computer leisten können. Daher fordert DIE LINKE die Bereitstellung von Computern mit Internetzugang in öffentlichen Einrichtungen wie Rathäusern, Jugendclubs, Seniorenfreizeitstätten, Schulen und Kindertagesstätten. Die bisherigen Angebote in den Bibliotheken des Bezirks müssen weiter ausgebaut werden. Die Internet-Angebote des Bezirksamtes müssen barrierefrei sein.

Die Potentiale des Internet gehen seit langem über die reine Informationsvermittlung hinaus und erstrecken sich nunmehr auf Partizipation und Teilhabe. Das Internet kann zur Demokratisierung der Gesellschaft beitragen, da es Hierarchien abbaut und die Kommunikation und Interaktion von Bürger und Staat vereinfacht. DIE LINKE will die bisherige bezirkliche Bürgerbeteiligung im Internet ausbauen. Dazu gehört unter anderem die Aufbereitung der bezirklichen Haushaltsplanung nach den Kriterien der Open-Data-Bewegung, denn eine mündige Mitbestimmung geht nur über eine umfassende Darstellung der teils komplizierten Haushaltsvorgänge und der tatsächlichen Spielräume für die angestrebte Bürgerbeteiligung. Das heißt, dass Haushaltsdaten komplett, ohne technische Beschränkungen und mit der Berechtigung zur Bearbeitung zur Verfügung gestellt werden.

Darüber hinaus wollen wir die ePartizipation im Bezirk ausbauen. Das Bürgerbeteiligungsportal für Friedrichshain-Kreuzberg hat dazu die ersten richtigen Schritte vorgegeben. DIE LINKE fordert die Erweiterung dieser Angebote um etwa Eingaben und Beschwerden an die BVV online richten zu können. Weiterhin wollen wir auch eine Diskussion darüber anstoßen, welche weiteren digitalen Beteiligungsformen möglich sind. Dazu fordern wir auch, die BVV für qualifizierte Anträge von Bürgerinnen und Bürgern zu öffnen. Diese können mittels modernen Partizipationswerkzeugen gemeinsam online entwickelt und schließlich der BVV als gleichberechtigte Anträge zur Beratung vorgelegt werden. Schließlich fordert DIE LINKE die Möglichkeit auf Bezirksebene Unterschriften für Bürgerbegehren auch online sammeln zu können. Die Bürgerentscheide zur Rudi-Dutschke-Straße und Mediaspree haben gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Friedrichshain-Kreuzberg mehr demokratische Mitbestimmung wünschen und nutzen. Das Internet kann diese emanzipatorischen Werkzeuge unterstützen.