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Europa und Internationales

 

Städtepartnerschaften sind Völkerfreundschaft von unten.

Friedrichshain und Kreuzberg haben eine langjährige Tradition der internationalen Zusammenarbeit über internationale Städtepartnerschaften mit Kadiköy in Istanbul, Oborishte in Sofia, San Rafael del Sur in Nicaragua, Szczecin in Polen und Kiryat Yam in Israel.

Im Rahmen der Partnerschaften werden Projekte durchgeführt, die der gegenseitigen Verständigung dienen, aber auch ganz praktische Hilfen organisieren. Bestes Beispiel ist die Partnerschaft mit San Rafael. Unterstützt durch DIE LINKE können jedes Jahr durch eine Anschubfinanzierung des Bezirks und mit Geldern des Landes und der EU Projekte in Millionenhöhe in den Bereichen Bildung oder Förderung der ökologischen Landwirtschaft finanziert werden. Insbesondere diese Partnerschaft muss durch die Weiterführung der bezirklichen Unterstützung eine langfristige Absicherung ihrer Arbeit erhalten.

Aus Geldern der öffentlich geförderten Beschäftigung sollen auch in Zukunft Stellen beim Partnerschaftsverein finanziert werden.

Aus der Zeit der deutschen Teilung bestehen nach wie vor auch innerdeutsche Partnerschaften.
DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung und in Zeiten nahezu leerer Kassen keine Haushaltsmittel mehr für diese Partnerschaften auszugeben. Stattdessen wollen wir in der nächsten Legislaturperiode eine Partnerschaft mit einer Stadt im kurdischen Landesteil der Türkei, zum Beispiel Diyabakir oder Van, vereinbaren.