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20. September 2017 Linksfraktion in der BVV

Pressemitteilung am 20. September 2017 - Fraktion DIE LINKE in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

In der heutigen Sitzung wird sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit folgenden Anträgen und Mündlichen Anfragen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Rio Reiser angemessen ehren! - Umbenennung eines Teiles des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz", DS/0436/V

Wir fordern endlich ein angemessenes Gedenken für Rio Reiser in Berlin-Kreuzberg! Wir schlagen deshalb vor, einen Teil des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz" umzubenennen.

https://www.youtube.com/watch?v=GdUkskkdw5o

 

Sofortige Aufhebung der Sperrung der Rigaer Straße zwischen Voigtstraße und Samariterstraße, DS/0437/V

Durch den Abriss des LIDL-Marktes auf dem Grundstück der Rigaer Straße 36-39 ist die Versorgung des Gebietes mit Lebensmittelmärkten stark eingeschränkt. Gerade die Anwohner*innen auf der Seite der Samariterstraße sind durch die Sperrung gezwungen, sehr weite Wege zurückzulegen, um die nächstgelegenen Lebensmittelmärkte in der Frankfurter Allee oder Voigtstraße/Ecke Rigaer Straße zu erreichen. Gerade für ältere und gehbehinderte Anwohner*innen ist dies nicht über diesen langen Zeitraum zuzumuten. Der Erreichbarkeit von Geschäften des täglichen Lebens von Anwohner*innen ist dabei weit mehr Priorität einzuräumen als den Interessen eines Großinvestors.

 

Mündliche Anfragen werden zu folgenden Themen gestellt:


Verdrängung von (Wohnungs-)Mieter*innen und Gewerbetreibenden an der Karl-Marx-Allee
, DS/0460/V

Ausübung Vorkaufsrecht in der Zossener Straße 18, DS/0462/V

Kontakt:

Timo Kühn

Koordinator für Öffentlichkeitsarbeit

Mail: timo.kuehn@linke-kommunal.de

Oliver Nöll

Fraktionsvorsitzender

Mail: oliver.noell@linke-kommunal.de

Katja Jösting

Fraktionsvorsitzende

Mail: katja.joesting@linke-kommunal.de