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14. Juni 2017 Linksfraktion in der BVV

Pressemitteilung am 14. Juni 2017 - Fraktion DIE LINKE in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg wird sich die BVV mit folgenden Anträgen und Mündlichen Anfragen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Parkanlagen sind keine öffentlichen Bedürfnisanstalten!,  DS/0314/V  

Der Bezirk soll prüfen, in wie fern in der Nähe von touristischen Hotspots, wie z.B.  am Ostkreuz, Annemirl-Bauer-Platz und in Kreuzberg an den Uferanlagen rund um die Admiralsbrücke dauerhaft öffentliche Toiletten einzurichten sind. Bis diese fertiggestellt sind, sollen übergangsweise Dixie-Klos aufgestellt werden. So sollen gesundheitliche Risiken gebannt werden, die durch das unkontrollierte verrichten natürlicher Bedürfnisse entstehen, insbesondere durch die immer größer werdende Anzahl von Tourist*innen.

Schul- und Vereinsschwimmen sichern! Neue Schwimmflächen für den Bezirk., DS/0315/V

Im Baerwaldbad darf kein Schwimmunterricht mehr stattfinden. Darüber hinaus ist das Schwimmangebot an Schulen und für Vereine im Bezirk unzureichend. Deswegen soll bei der Planung und dem Bau neuer Schulstandorte oder der Sanierung von Sportanlagen zukünftig der Bau eines Schwimmbades geprüft werden, damit Schüler*innen nicht in Bussen zum Schwimmunterricht in andere Bezirke gefahren werden müssen und Vereine ihrem Hobby nachgehen können.

Schutz des Rosengartens, DS/0316/V

Während der Biermeile am ersten Augustwochenende, ist zu befürchten, dass der neu angelegte „Rosengarten“ stark beansprucht wird. Um teure Arbeiten im Nachgang des Wochenendes zu verhindern, werden für die Grünanlage Schutzmaßnahmen gefordert, beispielsweise durch Umzäunung.

Mündliche Anfragen werden zu folgenden Themen gestellt:

Fördermittel für außerschulische Lernorte (Jugendverkehrsschulen im Bezirk) - DS/0343/V

Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal – DS/0340/V
Technische Havarie Pumpwerk Kreuzberg Paul-Lincke-UferDS/0341/V

 

Kontakt:

Timo Kühn

Koordinator für Öffentlichkeitsarbeit

Mail: timo.kuehn@linke-kommunal.de

 

Oliver Nöll

Fraktionsvorsitzender

Mail: oliver.noell@linke-kommunal.de

Katja Jösting

Fraktionsvorsitzende

Mail: katja.joesting@linke-kommunal.de