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11. Oktober 2017 Linksfraktion in der BVV

Pressemitteilung am 11. Oktober 2017 - Fraktion DIE LINKE in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

In der heutigen Sitzung wird sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit folgenden Anträgen und Mündlichen Anfragen der Faktion DIE LINKE beschäftigen:

Würdiges Gedenken auf dem RAW-Gelände, DS/0479/V

Anlässlich des 150-jährigen Bestehens des Reichsbahnausbesserungswerks fordert die Fraktion DIE LINKE das Bezirksamt auf, sich beim Eigentümmer des RAW-Geländes für ein würdiges Gedenken von Franz Stenzer vor Ort einzusetzen. 

Aufhebung der sogenannten "8 Jahresregelung" des Atelierprogramms des Berliner Senats, DS/0480/V

In Berlin herrscht ein Ateliernotstand. Eine Aufhebung des Atelierprogramms nach acht Jahren verschärft die Situation dramatisch, vor allem wenn gleichzeitig die Mieten in Berlin explodieren. Deswegen fordert die BVV-Fraktion DIE LINKE das Bezirksamt auf, sich bei der Senatsverwaltung für Kultur und Europa dafür einzusetzen, dass die Begrenzung des Atelierprogramms auf acht Jahre aufgehoben und verlängert wird.

 

Mündliche Anfragen werden zu folgenden Themen gestellt:

Lebenslanges Wohnrecht der ehemaligen WBF-Mieter*innen an der Karl-Marx-Allee, DS/0490/V

Beantwortung von Anfragen der Bezirksverordneten, DS/0491/V

 

 

Kontakt:

Timo Kühn

Koordinator für Öffentlichkeitsarbeit

Mail: timo.kuehn@linke-kommunal.de

Oliver Nöll

Fraktionsvorsitzender

Mail: oliver.noell@linke-kommunal.de

Katja Jösting

Fraktionsvorsitzende

Mail: katja.joesting@linke-kommunal.de