Zurück zur Startseite
10. Mai 2017 Linksfraktion in der BVV

Pressemitteilung am 10. Mai 2017 - Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

In der heutigen Sitzung wird sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit folgenden Anträgen und Mündlichen Anfragen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

 

Bibliotheksgesetz für das Land Berlin, DS/0253/V

Öffentliche Bibliotheken sind als Bildungs- und Kultureinrichtung unverzichtbar. In Berlingehören der Betrieb und die Ausstattung von öffentlichen Bibliotheken jedoch bisher zu den sogenannten freiwilligen Leistungen. Deswegen fordert die Fraktion DIE LINKE verbindliche Regeln zu Funktion, Ausstattung du Finanzierung. Nur so kann eine Sicherung und Weiterentwicklung der Bibliothekslandschaft im Sinne unseres Bezirks und des Landes gewährleistet werden. 

 

Mündliche Anfragen werden zu folgenden Themen gestellt:

Neubauvorhaben der WBM in Friedrichhain-West, DS/0287/V 

Sportunterricht an der Spartacus-Schule, DS/0288/V

Verkauf der Taekker Immobilien n Round Hill Capital, DS/0289/V

 

Kontakt:

Timo Kühn

Koordinator für Öffentlichkeitsarbeit

Mail: timo.kuehn@linke-kommunal.de

 

Oliver Nöll

Fraktionsvorsitzender

Mail: oliver.noell@linke-kommunal.de

 

Katja Jösting

Fraktionsvorsitzende

Mail: katja.joesting@linke-kommunal.de