DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg


13. Dezember 2017 Linksfraktion in der BVV

Pressemitteilung am 13. Dezember 2017 - DIE LINKE in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

In der heutigen Sitzung wird sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit folgenden Anträgen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

 

Multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte im Rathaus Friedrichshain-jetzt!,  DS/0557/V

Die LINKE in der BVV fordert, dass durch das Bezirksamt die Möglichkeit geprüft werden soll, einen der leerstehenden Räume im Rathaus Friedrichshain anzumieten und diesen dann als multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte für Vereine, Initiativen, Künstler*innen und Anwohner*innen zur Verfügung zu stellen.

Zügige Umsetzung der neuen AV-Wohnen, die ab 01.01.2018 in Kraft tritt, DS/0558/V

Das Bezirksamt soll beauftragt werden, dass, durch das bezirkliche Jobcenter und das Sozialamt Friedrichshain-Kreuzberg, allen von der Neuregelung der AV-Wohnen Betroffenen bis Ende Januar 2018 die neuen Bescheide mit den dann angemessenen Kosten für die Unterkunft (KdU) zugehen, ohne dass die Betroffenen einen Überprüfungsantrag stellen müssen, fordert in diesem Antrag die Fraktion DIE LINKE in der BVV.

Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln, DS/0562/V 

Mit diesem Antrag beauftragt die Fraktion DIE LINKE in der BVV das Bezirksamt, die Bestrebungen der Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule, vollständige Gemeinschaftsschule (mit Grundstufe und gymnasialer Oberstufe) zu werden, zu unterstützen und die entsprechenden Schritte in Zusammenarbeit mit der Schule und der Senatsverwaltung in die Wege zu leiten. 

 

Mündliche Anfragen werden zu folgenden Themen gestellt:

Schäden am Andreas-Gymnasium, DS/0586/V 

Welche Pläne gibt es für die Wiener Straße 56-58 und die Reichenberger Straße 95, DS/0587/V


Kontakt:

Oliver Nöll

Fraktionsvorsitzender

Mail: oliver.noell@linke-kommunal.de

 Katja Jösting

Fraktionsvorsitzende

Mail: katja.joesting@linke-kommunal.de

Quelle: http://www.dielinke-friedrichshain-kreuzberg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/pressemitteilung-am-13-dezember-2017-die-linke-in-der-bvv-friedrichshain-kreuzberg/