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9. September 2011 Linksfraktion in der BVV

"Kreativquartier Südliche Friedrichstadt" braucht einen sozialen Rahmen

Zum gestrigen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) „Ausschreibung der Flächen am Blumengroßmarkt durch den Liegenschaftsfonds“ (DS 2321/III) stellt Mirko Assatzk (Mitglied im Kulturausschuss) fest: „Mit diesem einstimmig gefassten Beschluss machte die BVV Friedrichshain-Kreuzberg deutlich, dass der Bezirk an den Ergebnissen des durchgeführten "Dialogischen Planungsverfahren zum Kunst- und Kreativquartier" festhält.“

Der Senat wurde aufgefordert, beim beabsichtigten Verkauf der Flächen um der ehemaligen Blumengroßmarkthalle nicht nur die finanziellen Interessen des Landes bzw. der sich im Eigentum des Landes befindlichen „Berliner Großmarkt GmbH“ zu berücksichtigen, sondern auch wirtschafts- und stadtentwicklungspolitische Interessen des Bezirks sowie Forderungen der Anwohnerinnen und Anwohner. Die BVV erwartet, dass das Höchstpreisverfahren mit Konzeptbezug nicht Entscheidungsgrundlage wird.

Die Entwicklung der Gegend um den Blumengroßmarkt in der Südlichen Friedrichstadt zu einem Quartier der Kultur- und Kreativwirtschaft ist kulturwirtschaftlich vernünftig, weil die kleinteilige Kunst- und Kulturszene im Bezirk ein Wirtschaftsfaktor ist. Eine solche Entwicklung ist sinnvoll, weil sich Non- oder Miniprofitunternehmen aus der Nachbarschaft ansiedeln können und sollen. Assatzk fordert: „Das eingeleitete Vergabeverfahren des Berliner Liegenschaftsfonds, die Auswahl des Bieters darf der Anwohnerschaft den Zugang zu den neuen kulturgewerblichen Flächen des Blumengroßmarkts nicht verwehren, sondern die soziale und kulturelle Teilhabe der Anwohnerschaft muss Bestandteil der Konzeption sein, die den Zuschlag bekommt.“

Abschließend stellt Assatzk fest: „Die Umsetzung der ambitionierten Leitziele des Entwicklungskonzeptes „Südliche Friedrichstadt“ bedarf sozialer Voraussetzungen wie bezahlbare Mieten.“

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