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26. Mai 2011 Linksfraktion in der BVV

„Kein Fußbreit den Faschisten in Kreuzberg und nirgendwo!“

Auf ihrer Sitzung am 25. Mai verabschiedeten DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen in der BVV eine Resolution zum Naziaufmarsch in Kreuzberg. Im Aufruf kritisierten die Fraktionen u.a. die Geheimhaltungstaktik der beteiligten Behörden. Auf Antrag der LINKEN wurde die Resolution außerdem um den Satz ergänzt, dass die BVV ausdrücklich den Organisatoren der Gegendemonstration für die schnelle Reaktion ihren Dank ausspricht. In seinem Redebeitrag rief der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Lothar Jösting-Schüßler, zum Protest gegen die 30. Juni um 19.00 Uhr beginnende Veranstaltung von „Pro Deutschland“ im Rathaus Kreuzberg auf. Gleichzeitig appellierte er an Grüne und SPD, die Forderung verschiedener Organisationen und Einzelpersonen, eine Straße oder die Bezirkszentralbibliothek nach dem ermordeten Antifaschisten Silvio Meier zu benennen, zu unterstützen.