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21. September 2015 Linksfraktion in der BVV

Reparatur Spielplatz Obentrautstraße (Mündliche Anfrage - DS/1882/IV)

Ich frage das Bezirksamt:

1.) Welchen Reparaturbedarf gibt es auf dem Spielplatz Obentrautstraße (Rückseite Hector-Petersen-Oberschule)? (Art und Kosten)

2.) Warum nutzt das Bezirksamt nicht den Teil der Mittel aus Kapitel 4300/ Titel 52190 „Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen“, die für die Instandsetzung von Spielplätzen genutzt werden können, zur Reparatur?

3.) Wäre es haushaltsrechtlich möglich, auch die Restmittel aus Kapitel 4021/ Titel 54690 „Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen“, deren Zweckbindung mit „Erhalt und Schaffung von Kita-Plätzen“ benannt wurde, zu nutzen, da sich der Spielplatz in unmittelbarer Nähe einer Kita befindet und von dieser bisher nahezu täglich genutzt wurde?