DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg


14. September 2015 Linksfraktion in der BVV

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 - hier: Erhalt und Ausbau des Bücherbus (Änderungsantrag - DS/1822-07/IV)

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

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Kapitel

 

 

 

Titel

 

 

 

Bezeichnung

 

 

 

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

 

 

 

Ansatz neu

 

 

 

Veränderung

 

 

 

Erläuterungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2016

 

 

 

2017

 

 

 

2016

 

 

 

2017

 

 

 

2016

 

 

 

2017

 

 

 

 

 

 

3640

 

 

 

81179

 

(neu)

 

 

 

 

 

Fahrzeuge

 

 

 

-

 

 

 

-

 

 

 

100.000 EUR

 

 

 

-

 

 

 

100.000 EUR

 

 

 

0 EUR

 

 

 

Einfügen:

 

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 51140, 51403 und bei 52306.

 

 

Es soll ein Transportfahrzeug als „Bücherbus“ in Kooperation mit dem Bezirk Lichtenberg angeschafft werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3640

 

 

 

51403

(neu)

 

 

Haltung von Fahrzeugen

 

 

 

-

 

 

 

-

 

 

 

5000 EUR

 

 

 

20.000 EUR

 

 

 

5000 EUR

 

 

 

20.000 EUR

 

 

 

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 51140, 81179 und 52306.

Haltung des Transportfahrzeugs als „Bücherbus“ in Kooperation mit dem Bezirk Lichtenberg.

 

 

 

 

 

 

 

3640

 

 

 

51140

 

 

 

 

 

 

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

 

 

 

7.000 EUR

 

 

 

7.000 EUR

 

 

 

22.000 EUR

 

 

 

12.000

EUR

 

 

 

15.000 EUR

 

 

 

5.000 EUR

 

 

 

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 51403, 52306 und 81179.

Ausgaben für den „Bücherbus“ sind in 2016 wie folgt vorgesehen:

15.000 EUR Ausstattungskosten, Geräteanschaffung, IT-Technik, Kosten im Zusammenhang mit der Medienausstattung

 

 

3640

 

 

 

52306

 

 

 

 

 

 

Archive und Sammlungen

 

 

 

230.000 EUR

 

 

 

245.000 EUR

 

 

 

250.000 EUR

 

 

 

340.000 EUR

 

 

 

20.000 EUR

 

 

 

95.000 EUR

 

 

 

Einfügen:

Zweckbindungsvermerk 2016: 20.000 EUR Kosten für die Medienausstattung des Bücherbusses

 

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 20.000 EUR gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 51403, 52306 und 81179.

 

 

3640

 

 

 

53110

 

 

 

Programminformation und Werbung

 

 

 

6.000 EUR

 

 

 

2.000 EUR

 

 

 

6.000 EUR

 

 

 

6.000 Euro

 

 

 

0 EUR

 

 

 

4.000 EUR

 

 

 

Aufstockung für die Programminformation und Werbung insbesondere für das Angebot des Bücherbusses

 

 

 

3640

 

 

 

54053 (neu)

 

 

 

Veranstaltungen

 

 

 

-

 

 

 

-

 

 

 

-

 

 

 

16.000 EUR

 

 

 

0 EUR

 

 

 

16.000 EUR

 

 

 

Einrichtung eines Titels für Veranstaltungen der Bibliotheken, insbesondere für Kinder und Jugendliche, Flüchtlinge und Asylbewerber/innen

 

 

 

Gegenfinanzierung

3500

 

 

 

11153

 

 

 

Gebühren nach Bundesrecht

 

 

 

2.100.000 EUR

 

 

 

2.100.000 EUR

 

 

 

2.200.000 EUR

 

 

 

2.200.000 EUR

 

 

 

100.000 EUR

 

 

 

100.000 EUR

 

 

 

Einfügen:

Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum und zusätzliches Personal in den Bürgerämtern sowie zusätzliche Mengen aus der Parkraumbewirtschaftung, die laut HH-Entwurf künftig hier etatisiert werden.

 

 

3501

 

 

 

11152

 

 

 

Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

 

 

 

385.000 EUR

 

 

 

385.000 EUR

 

 

 

405.000 EUR

 

 

 

405.000 EUR

 

 

 

20.000 EUR

 

 

 

20.000EUR

 

 

 

Einfügen:

Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum und Verjüngung des Bezirks.

 

 

 

3501

 

 

 

11153

 

 

 

Gebühren nach Bundesrecht

 

 

 

205.000 EUR

 

 

 

205.000 EUR

 

 

 

225.000 EUR

 

 

 

225.000 EUR

 

 

 

20.000 EUR

 

 

 

20.000 EUR

 

 

 

Einfügen:

Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum.

 

 

 

 

Begründung:

In Kooperation mit dem Bezirk Lichtenberg soll ein neuer Bücherbus angeschafft werden. Die produzierten Mengen sollen durch eine Mengenteilungsvereinbarung, entsprechend dem Anteil an den Kosten, zwischen den Bezirken aufgeteilt werden. Der Bezirk Lichtenberg wird im Rahmen der Haushaltsberatungen über die Schaffung der dazu gehörigen Personalstelle beraten. Zur besseren Auslastung des Busses soll dieser einem größeren Benutzer*innen-kreis zur Verfügung stehen und zukünftig auch Flüchtlingseinrichtungen, Obdachlosenunterkünfte, Krankenhäuser ohne eigene Bibliothek sowie Senior*innen- oder Pflegeeinrichtungen bedienen. Aufgrund der zusätzlichen Produktmengen kann langfristig eine neue Angebotsform im Bibliotheksbereich geschaffen werden, die sich in der Kosten-Leistungsrechnung positiv niederschlagen wird.

Zugleich sollen die Angebote der Bibliotheken, gerade vor dem Hintergrund der beabsichtigten Schließung einer Einrichtung, an den verbleibenden Standorten verbessert werden. Dazu soll der Medienetat des Bezirks/Einwohner*in deutlich erhöht werden. Mit den veranschlagten Summen wird der Medienetat in 2016 zunächst um 20.000 Euro erhöht, um eine Erstausstattung des Bücherbusses abzusichern. Ab 2017 wird der Medienetat um weitere 75.000 Euro und damit von 0,83 Euro auf 1,15 Euro erhöht.

Damit wird der Bundesrichtwert übertroffen, der Berliner Soll-Wert wird damit noch nicht erreicht. Die Aufrechterhaltung des Status quo sollte aber mindestens möglich sein und eine, wie im Haushaltsentwurf angekündigte, Senkung der Angebotsqualität vermieden werden. Zusätzlich sollen mehr Veranstaltungen durch einen eigenen Titel für die Bibliotheken ermöglicht werden und entsprechend auch der Titel für Werbung und Information erhöht werden.

Quelle: http://www.dielinke-friedrichshain-kreuzberg.de/bvv_fraktion/drucksachen/antraege/detail/browse/5/artikel/entwurf-des-bezirkshaushaltsplans-fuer-die-haushaltsjahre-2016-und-2017-hier-erhalt-und-ausbau-de/