DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg


23. Mai 2016 Linksfraktion in der BVV

E-Mobility-Rennen auf der Karl-Marx-Allee II (Mündliche Anfrage - DS/2228/IV)

Ich frage das Bezirksamt:

1.) Wie bewertet das Bezirksamt den Vorstoß einiger Senatsmitglieder die Veranstalter des E-Mobility-Rennen auf der Karl-Marx-Allee von den Gebühren (Sondernutzung öffentliches Straßenland) zu befreien?

2.) Gibt es mittlerweile konkrete Entscheidungen seitens des Senats in dieser Frage?

3.) Welche Summe würde dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg dadurch verloren gehen? 

Nachfragen:

1.) Welche Schritte hat das Bezirksamt unternommen, um dieser Entscheidung entgegen zu wirken?

2.) Wie bewertet das Bezirksamt die Möglichkeit die Gebühr erstattet zu bekommen?

Quelle: http://www.dielinke-friedrichshain-kreuzberg.de/bvv_fraktion/drucksachen/antraege/detail/browse/4/artikel/e-mobility-rennen-auf-der-karl-marx-allee-ii-muendliche-anfrage-ds2228iv/