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Themen: Politik von A bis Z

    Anträge der Linksfraktion an die BVV

    14. September 2015 Linksfraktion in der BVV

    Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 - hier: Beauftragte* für gute Arbeit (Änderungsantrag - DS/1822-04/IV)

    Initiatoren: Oliver Nöll, Katja Jösting, Mari Weiß und die anderen Mitglieder der Fraktion  mehr

     
    14. September 2015 Linksfraktion in der BVV

    Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 - hier: Bürger*innen-Beteiligung (Änderungsantrag - DS/1822-03/IV)

    Initiatoren: Katja Jösting, Oliver Nöll, Mari Weiß und die anderen Mitglieder der Fraktion mehr

     
    14. September 2015 Linksfraktion in der BVV

    Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 - hier: Kommunalisierung der Schulreinigung (Änderungsantrag - DS/1822-02/IV)

    Initiatoren: Oliver Nöll, Katja Jösting, Regine Sommer-Wetter, Mari Weiß und die anderen Mitglieder der Fraktion mehr

     
    6. Juli 2015 Linksfraktion in der BVV

    Die soziale Mischung am Kotti schützen - Milieuschutz auch südlich des Kottbusser Tors (DS/1796/IV)

    Initiatoren: Fraktion DIE LINKE (Reza Amiri, Oliver Nöll und die anderen Mitglieder der Fraktion) und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mehr

     
    6. Juli 2015 Linksfraktion in der BVV

    Stadtteilbibliotheken erhalten - Förderprogramme nutzen! (DS/1797/IV)

    Initiator: Oliver Nöll und die anderen Mitglieder der Fraktion mehr

     
    18. Juni 2015 Linksfraktion in der BVV

    Solidarität mit Bizim Bakkal! Die nachbarschaftlichen Strukturen im Wrangelkiez erhalten - Verdrängung aus dem Kiez stoppen! (Resolution - DS/1764/IV)

    Initiator: Oliver Nöll und die anderen Mitglieder der Fraktion mehr

     
    18. Juni 2015 Linksfraktion in der BVV

    Das Baerwaldbad darf nicht sterben! (DS/1755/IV)

    Initiator: Oliver Nöll und die anderen Mitglieder der Fraktion zusammen mit den BVV-Fraktionen SPD, Piratenfraktion, CDU, Bezirksverordneter Herr Just mehr

     
    15. Juni 2015 Linksfraktion in der BVV

    Keine Rechtsmittel und zivilrechtlichen Schritte gegen den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts bzw. die Geflüchteten in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule (DS/1759/IV)

    Initiator: Reza Amiri und die anderen Mitglieder der Fraktion mehr

     
    11. Mai 2015 Linksfraktion in der BVV

    Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1698/IV)

    Initiator: Lothar Jösting-Schüßler und die anderen Mitglieder der Fraktion mehr

     
    20. April 2015 Linksfraktion in der BVV

    Mietenvolksbegehren unterstützen! (DS/1649/IV)

    Initiator: Oliver Nöll und die anderen Mitglieder der Fraktion mehr

     

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